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Berlin

Vertiefende Untersuchung über den möglichen Erlass einer Sozialen Erhaltungsverordnung in Berlin-Moabit

in Zusammenarbeit mit die raumplaner gmbh und INFO GmbH Markt- und Meinungsforschung

2015

Aufgrund der aktuellen Veränderungen am Berliner Wohnungsmarkt und dem prognostizierten Bevölkerungswachstum soll der steigende Aufwertungs- und Verdrängungsdruck für die lokale Bevölkerung lokalisiert werden. Hierzu hat der Bezirk Mitte bereits ein Grobscreening zur Ermittlung möglicher Gebiete erstellt, für die der Erlass einer Sozialen Erhaltungsverordnung in Frage kommt.

Die Soziale Erhaltungsverordnung ist ein städtebauliches Instrument nach §172 Abs.1 S.1 Nr.2 BauGB zum Schutz der sozial gemischten Bevölkerung in bestimmten Wohngebieten, um städtebauliche Missstände zu vermeiden. Über eine Antragspflicht, verbunden mit bestimmten Prüfkriterien können bauliche Veränderungen im Gebiet durch den Bezirk kontrolliert werden.

UmbauStadt bearbeitet in Zusammenarbeit mit den raumplanern und der INFO GmbH eine vertiefende Untersuchung des im Grobscreening ermittelten Verdachtsgebiets Moabit. Hierbei wird ermittelt, ob die Voraussetzungen für den Erlass einer Sozialen Erhaltungsverordnung (auch Milieuschutzverordnung genannt) vorliegen. Ein Vergleich vorliegender Sekundärdaten mit einer durchgeführten Haushaltsbefragung soll Wirkungszusammenhänge zwischen Gebäude- und Wohnungsbestand, lokalem Wohnungsmarkt, dem Angebot an sozialer Infrastruktur und der Zusammensetzung der Bevölkerung herstellen. Darauf aufbauend wird untersucht, ob sich eine Veränderung der Zusammensetzung der Bevölkerung abzeichnet und sich dadurch negative städtebauliche Folgen für das Untersuchungsgebiet ergeben. Außerdem werden gebietsbezogene Prüfkriterien für die spätere Antragsbearbeitung entwickelt. Diese sollen die Durchsetzung der Erhaltungsziele wirkungsvoll ermöglichen und werden in Zusammenarbeit mit externen Akteuren entwickelt.